Reformprogramm zur Kommunalentwicklung III

IATI Maßnahmen-ID
DE-1-202221794
Maßnahmenstatus
Laufend
Land / Region
Palästinensische Gebiete
Finanzierungsvolumen
€ 14.690.000,00
Kofinanzierter Betrag
€ 0,00
Gesamtausgaben/-auszahlungen
€ 5.948.994,94
Noch verfügbar
€ 8.741.005,06
Finanzier
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (DE-1)
Finanzierungsart
Zuschuss
Laufzeit
01.04.2023 - 31.03.2027 (geplant)
Startdatum
01.04.2023
Geplantes Enddatum
31.03.2027
Tatsächliches Enddatum
-
Durchführungs- / Trägerorganisation
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH (XM-DAC-5-52)
Trägerorganisation: Art
15
Umsetzungspartner
Ministry of Local Government
Sektoren übergeordnet
Staat und Zivilgesellschaft allgemein
Sektoren untergeordnet
Verwaltung der öffentlichen Finanzen; Demokratische Teilhabe und Zivilgesellschaft; Politik und Verwaltung in Bezug auf den öffentlichen Sektor
Evaluierung
Nein
Zugehörige Dokumente
Local Governance Reform Programme III (Projektwebseite) URL: https://projectdata.giz.de/projektdaten/projects.action?request_locale=en_GB&pn=202221794; Reformprogramm zur Kommunalentwicklung III (Projektwebseite) URL: https://www.giz.de/projektdaten/projects.action?request_locale=de_DE&pn=202221794
Aktuelle Datenversion vom
24.06.2026

Beschreibung

Ausgangssituation: Derzeit ist die große Mehrheit der kommunalen Behörden in den Palästinensischen Gebieten nicht in der Lage, kommunale Dienstleistungen effektiv zu erbringen oder die Bürger*innen, insbesondere Frauen, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen, systematisch und strukturell abgesichert an Prozessen zu beteiligen. Die israelische Besatzung seit 1967, die Annexion Ostjerusalems, die eingeschränkte Souveränität und krisenhafte Finanzlage der Palästinensischen Autonomiebehörde sowie die innerpalästinensische Teilung zwischen Westjordanland und Gazastreifen seit 2007 haben die Kommunalbehörden stark geprägt. Die Kommunalbehörden sind jedoch für die Sicherung des Lebensunterhalts der Bevölkerung besonders wichtig und gelten als zentrale Akteure für die Förderung von Demokratie und Entwicklung. Die palästinensischen Institutionen setzen derzeit wichtige Reformen um. Diese zielen darauf ab, die zentralen Governance-Prozesse effektiver zu gestalten, die Grundlagen der Zusammenarbeit neu zu definieren und die Beziehungen zwischen Kommunalbehörden und Bürger*innen zu verbessern. Ziel: Die Erbringung von kommunalen Dienstleistungen in den Palästinensischen Gebieten ist integrativer, effektiver und effizienter geworden. Vorgehensweise: Institutionalisierung von kommunalen Mechanismen, um die Rechenschaftspflicht zu gewährleisten, die Korruption effektiv zu bekämpfen und eine Transformation der Behörden im Sinne von Geschlechtersensibilität und integrativer Bürgerorientierung herbeizuführen Mehr Transparenz und Effizienz in der kommunalen Finanzverwaltung Förderung der Digitalisierung sowie evidenzbasierter politischer Entscheidungsprozesse Förderung einer innovativen, klimasensiblen und integrativen Entwicklung und Raumplanung auf der Grundlage von Daten Unterstützung der kommunalen Akteure bei der Kommunikation ihrer Beiträge zur Agenda 2030 Förderung des Austauschs von Fachwissen und der beruflichen Fort- und Weiterbildung.