Stärkung von Gemeinden als Beitrag zur Friedensförderung in Libyen

IATI Maßnahmen-ID
DE-1-202221919
Maßnahmenstatus
Laufend
Land / Region
Libyen
Finanzierungsvolumen
€ 25.500.000,00
Kofinanzierter Betrag
€ 14.500.000,00
Gesamtausgaben/-auszahlungen
€ 3.922.177,48
Noch verfügbar
€ 21.577.822,52
Finanzier
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (DE-1)
Finanzierungsart
Zuschuss
Laufzeit
17.11.2023 - 30.06.2028 (geplant)
Startdatum
17.11.2023
Geplantes Enddatum
30.06.2028
Tatsächliches Enddatum
-
Durchführungs- / Trägerorganisation
Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH (XM-DAC-5-52)
Trägerorganisation: Art
15
Umsetzungspartner
Ministerium für lokale Regierungsführung
Sektoren übergeordnet
Staat und Zivilgesellschaft allgemein; Krisenprävention und Konfliktlösung, Frieden und Sicherheit; Wasser und Abwasser/Abfallentsorgung
Sektoren untergeordnet
Abfallwirtschaft und -entsorgung; Zivile Friedensentwicklung, Krisenprävention und Konfliktlösung; Demokratische Teilhabe und Zivilgesellschaft; Dezentralisierung und Förderung subnationaler Gebietskörperschaften
Evaluierung
Nein
Zugehörige Dokumente
Stärkung von Gemeinden als Beitrag zur Friedensförderung in Libyen (Projektwebseite) URL: https://www.giz.de/projektdaten/projects.action?request_locale=de_DE&pn=202221919; Support to municipalities as a contribution to peacebuilding in Libya (Projektwebseite) URL: https://projectdata.giz.de/projektdaten/projects.action?request_locale=en_GB&pn=202221919
Aktuelle Datenversion vom
24.06.2026

Beschreibung

Ausgangssituation: Gewaltkonflikte, Parallelverwaltungen und wechselnde Machtkonstellationen haben die öffentlichen Basisdienstleistungen in Libyen verschlechtert. Der dezentrale Staatsaufbau ist seit 2012 per Gesetz verankert. Er soll Kommunen mehr Eigenverantwortung ermöglichen, um Dienstleistungen wie die Müllentsorgung und die Verwaltung öffentlicher Plätze zu verbessern. Allerdings fehlen ausreichend rechtliche Bedingungen, Fachwissen und Finanzierungen für Kommunen, damit Libyen die Dezentralisierung inklusiv und bedarfsorientiert umsetzen kann. Erste richtungsweisende Anordnungen hat die Regierung jedoch bereits verabschiedet. Ziel: Ausgewählte Gemeinden in Libyen setzen die Dezentralisierung bürgernah, effizient und wirtschaftsfördernd um. Vorgehensweise: Das Vorhaben berät das libysche Ministerium für Lokalverwaltung dazu, technische, finanzielle und regulatorische Bedingungen zu schaffen, die den dezentralen Staatsaufbau und die Gemeinden unterstützen. Somit befähigt das Vorhaben 30 Partnergemeinden in ganz Libyen, ihre Verantwortlichkeiten effektiv und wirtschaftlich umzusetzen. Dafür fördert es besonders das nationale Trainingsinstitut, welches das Fachwissen der Entscheidungsträger*innen aus den Lokalverwaltungen ausbaut. Mit den Partnerkommunen entwickelt das Vorhaben außerdem Modelle, um öffentliche Dienstleistungen zu finanzieren. Es trägt zudem dazu bei, Basisdienstleistungen pilothaft umzusetzen, indem es beispielsweise zur Müllentsorgung und Kreislaufwirtschaft berät sowie lokale Entwicklungs- und Trainingszentren für Frauen aufbaut. Lokale Wirtschaftsentwicklung, Kooperationen mit der Privatwirtschaft und die Unterstützung von Kleinstunternehmen gehören außerdem dazu, dass Gemeinden Dienstleistungen besser erbringen. Auch baut das Vorhaben die Transparenz und Rechenschaftspflicht der Verwaltungen aus. Wichtige Bestandteile des Vorhabens sind ferner, den regionalen und internationalen Austausch der Gemeinden auszuweiten und die digitale Transformation voranzutreiben.